Burlons Corona Update 19.01.2021

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,


während die Kanzlerin erläutert, wie es in Sachen Lockdown in den nächsten Wochen weitergeht, möchte ich die versprochenen Informationen zum Thema Kitakostenbeiträge und Verpflegungsgeld in Dreieich geben.


Mit Blick auf die Belastung der Familien hat der Magistrat gestern die Weichen für finanzielle Entlastungen gestellt. Durch vorzeitige Anwendung der ab Januar 2021 gültigen Satzungsregelung sollen Eltern bereits rückwirkend ab dem 6. Juli 2020 ab dem sechsten Schließtag von Einrichtungen aufgrund von Covid-19-Infektionsfällen die Kostenbeiträge und die Verpflegungskosten zurückerstattet bekommen. D.h., war im letzten Halbjahr wegen einer Covid-19-Infektion in der Einrichtung eine Schließung von mehr als 5 Tagen erforderlich, sollen die Gebühren und das Verpflegungsgeld ab dem 6, Tag erstattet werden.


Eltern, die seit November 2020 von den Kürzungen der Betreuungszeiten aufgrund des angepassten Konzeptes in festen Gruppenverbänden betroffen sind, können ebenfalls mit finanzieller Entlastung rechnen. Hier sollen die Kostenbeiträge entsprechend nach unten angepasst werden.


Auch die Rückerstattung der Kostenbeiträge und Verpflegungskosten für diejenigen Eltern, die im Januar 2021 dem Appell der hessischen Landesregierung folgen, ihre Kinder nicht in eine Betreuungseinrichtung zu geben, wurde grundsätzlich auf den Weg gebracht. Bedeutet, für die Tage, an denen die Kinder nicht in die Kitas gebracht wurden/ werden, sollen keine Kostenbeiträge und kein Verpflegungsgeld belastet bzw dann rückwirkend erstattet werden. Hier soll der Erstattungsregelung des Landes gefolgt werden, dies soll auch bei Fortdauer der aktuell geltenden Regelungen über den Januar hinaus erfolgen.


Wieso steht hier überall soll? Weder ich persönlich noch der Magistrat kann hier eine verbindliche Entscheidung treffen. Der Startschuss für die Bearbeitung der Kostenrückerstattung fällt mit dem finalen Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung am 23. Februar 2021, da nur diese hier entscheiden kann. Nach vorheriger Abstimmung soll dieses Vorgehen auch bei konfessionellen und freien Trägern angewendet werden können.


Zum Thema Schulkindbetreuung erfolgt morgen eine öffentliche Kommunikation seitens des Kreises Offenbach, der ich hier nicht vorgreifen kann und darf.


Ich hoffe, dass wir bei Verabschiedung dieser Regelung den Familien zumindest ein bisschen Hilfestellung geben können. Den Leistungen der Mütter und Väter sowie aller Familienangehörigen gebührt in dieser Pandemie mein besonderer Respekt und meine Anerkennung.


Herzliche Grüße


Ihr

Martin Burlon

Bürgermeister

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